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Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Inhalt der aufgeführten Links
 hat keinerlei Einfluss auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung sowie auf die Inhalte der aufgezeigten Internetseiten. Deshalb distanziert sich hiermit ausdrücklich von den Inhalten aller gelinkten Seiten. Diese Feststellung gilt für alle innerhalb des eigenen Internetangebotes gesetzten Links und Verweise. Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung solcher dargebotener Informationen entstehen, haftet allein der Anbieter der Seite, auf welche verwiesen wurde, nicht derjenige, der über Links auf die jeweilige Veröffentlichung lediglich verweist.
ist eine Datenbank von externen Links mit Beschreibung. Für die Beschreibung und den Inhalt der verlinkten Seiten ist allein der jeweilige Seitenbetreiber verantwortlich. Sollten wir Kenntnis von gesetzeswidrigen Inhalten auf den verlinkten Seiten bekommen, werden wir den Link und die dazugehörige Seitenbeschreibung unverzüglich entfernen und den Betreiber ggf. polizeilich melden. Sollte es zu einer Löschung aufgrund kriminellen Inhalts kommen, werden den Betreibern keinerlei Kosten erstattet.
übernimmt keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen. Haftungsansprüche gegen , welche sich auf Schäden materieller oder ideeller Art beziehen, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen bzw. durch die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Informationen verursacht wurden, sind grundsätzlich ausgeschlossen, sofern seitens kein nachweislich vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden vorliegt. Die Nutzung dieses Services geschieht auf freiwilliger Basis. haftet daher nicht für evtl. entstandene Schäden. Der Nutzer hat weiterhin keine Ansprüche auf die ständige Erreichbarkeit des Dienstes, auch wenn versucht, Ausfälle möglichst zu vermeiden.
1.1 Rechtswirksamkeit dieses Haftungsausschlusses
Dieser Haftungsausschluss ist als Teil des Internetangebotes von zu betrachten. Sofern Teile oder einzelne Formulierungen dieser Nutzungsbedingungen der geltenden Rechtslage nicht, nicht mehr oder nicht vollständig entsprechen sollten, bleiben die übrigen Teile des Dokumentes in ihrem Inhalt und ihrer Gültigkeit davon unberührt. An die Stelle der nichtigen oder unwirksamen Teile dieser Nutzungsbedingungen wird eine dem Sinn und Zweck entsprechend wirksame Bedingung treten.
2. Eintragung bei / Zahlungsbedingungen
Soweit die Registrierung bei abgeschlossen ist, erfolgt die Freischaltung des Links innerhalb von 48 Stunden nach Zahlungseingang.
Die Gebühren für die Eintragung bei belaufen sich auf 3,00 Euro pro Monat. Die Gebühren sind als Gesamtbetrag für die Vertragslaufzeit im Voraus zu bezahlen.
Die Vertragslaufzeit beträgt mindestens 12 Monate. Soweit nicht 30 Tage vor Vertragsablauf die schriftliche Kündigung (per Email oder Fax eingehende Kündigungen werden akzeptiert) bei eingeht, verlängert sich der Vertrag automatisch um weitere 12 Monate.
Die Zahlungen des Kunden erfolgen durch Lastschrifteinzug. Der Kunde ermächtigt alle im Rahmen des Vertragsverhältnisses anfallenden nutzungsunabhängigen Entgelte einzuziehen. Die Ermächtigung gilt auch für vom Kunden mitgeteilte neue Bankverbindungen.
verschickt zu jedem Zahlungsvorgang eine elektronische Rechnung per Email, an die vom Kunden genannte Emailadresse. Verlangt der Kunde die postalische Zusendung einer Rechnung, kann hierfür ein Entgelt von 2,50 € je Rechnung verlangen.
kann die Preise zum Beginn der nächsten Vertragslaufzeit mit einer angemessenen Ankündigungsfrist von einem Monat ändern. Widerspricht der Kunde der Änderung nicht innerhalb einer von gesetzten angemessenen Frist, gilt die Änderung als genehmigt. weist den Kunden in der Änderungsankündigung darauf hin, dass die Änderung wirksam wird, wenn er nicht widerspricht.
Gegen Forderungen von kann der Kunde nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Gegenansprüchen aufrechnen.
Gerät der Kunde in Zahlungsverzug, kann die Eintragung in der Datenbank entfernen. Der Entgeltanspruch besteht fort.
Bei Zahlungsverzug kann für jede unberechtigte Rücklastschrift Bearbeitungsentgelte in Höhe von € 10,00 erheben. Dem Kunden bleibt der Nachweis vorbehalten, dass ein Schaden nicht entstanden ist oder wesentlich niedriger ist.
Ein Anspruch auf Aufnahme der angemeldeten Seiten in die Datenbank von besteht nicht. In diesem Zusammenhang weisen wir ausdrücklich auf das "virtuelles Hausrecht" hin, von dem gegebenenfalls Gebrauch machen kann (siehe entsprechendes Urteil des OLG Köln).
kann den Eintrag jederzeit kündigen. Selbstverständlich erhält der Kunde dann den entsprechenden Differenzbetrag zurück, soweit die Herausnahme aus der Datenbank nicht aufgrund von kriminellen Inhalten der gelinkten Seite erfolgt.
2.1 Nicht erlaubte Eintragungen
Die Eintragung von Seiten mit gesetzeswidrigem oder anstößigem Inhalt, insbesondere:
- Pornographie / Kinderpornographie
- Rassenhass
- Verbotene Parteien und/oder deren Programme.
- Aufruf zur Gewalt oder Terror
- Aufruf zur strafbaren Handlung
- Radikale oder verfassungsfeindliche Parteien/Gruppen, die offiziell verboten sind.
- Seiten, die gegen die guten Sitten verstoßen,
- gewerbliche Internetseiten
ist nicht zulässig!
2.2. Änderung von Eintragungen
Sie können Ihren Eintrag ändern, indem Sie die gleiche URL und Emailadresse wie beim ersten Mal verwenden mit dem Hinweis auf Änderung oder Löschung des Eintrages. Für das Ändern von Links gelten die gleichen Bedingungen wie für eine Neueintragung. Für die Änderung eines eingetragenen Links entstehen dem Kunden keinerlei zusätzliche Kosten.
3. Pflichten des Kunden
Der Kunde ist verpflichtet, notwendige Daten vollständig und richtig anzugeben und Änderungen unverzüglich mitzuteilen. Dies gilt insbesondere für die Adressdaten, die Bankverbindung, die E-Mail-Adresse sowie die Telefonnummer.
wird Informationen und Erklärungen, die das Vertragsverhältnis betreffen, nur an die E-Mail-Adresse des Kunden schicken. Der Kunde wird die E-Mail-Adresse, die gegenüber als Kontaktadresse dient, regelmäßig abrufen.
4. Widerrufsbelehrung gemäß §§ 355, 312d BGB
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 2 Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, Email) widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Kenntnisnahme und Erhalt dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs.
Der Widerruf ist zu richten an:
-Niederlassung Deutschland-
Innere Laufer Gasse 27
90403 Nürnberg
Email: info@itsme-online.eu
Fax-Nr: +49 911 7395715
Besondere Hinweise:
Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn die mit der Ausführung der Dienstleistung mit der ausdrücklichen Zustimmung des Kunden vor Ende der Widerrufsfrist begonnen hat.
Das Widerrufrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag vollständig erfüllt ist und der Kunde dem ausdrücklich zugestimmt hat.
5. Anwendbares Recht
Für alle Ansprüche gleich welcher Art, die aus oder anlässlich dieses Vertrages entstehen, gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des Einheitlichen UN-Kaufrechts (CISG).
6. Urheberrecht
Das Copyright für veröffentlichte, von selbst erstellte Objekte bleibt allein beim Autor der Seiten. Eine Vervielfältigung oder Verwendung solcher Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen ist ohne ausdrückliche Zustimmung von nicht gestattet.
7. Datenschutz
Nach dem Multimediagesetz dürfen personenbezogene Daten nur mit Einwilligung der betreffenden Person gespeichert und weiterverarbeitet werden. Durch das Ausfüllen des Registierungsformulars und Bestätigung der Eingaben mit dem Button "senden" erklärt sich der Nutzer damit einverstanden.
Die Daten werden nur zum Zweck der Datenbank verwendet und nicht an Dritte weitergegeben. Dies gilt auch für die angemeldete E-Mail Adresse, welche von verwendet wird um Ihnen Neuigkeiten und Infos in Form eines Newsletters zukommen zu lassen. |
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